13. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter - 2025

Den "13. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter" veranstalten das Bundessozialgericht und der Verein am 21. und 22. Mai 2025 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin. Die Veranstaltung wird im Konferenzzentrum in der Mauerstraße 27, 10117 Berlin stattfinden.

Am 31.05.2025 endet die planmäßige Amtszeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des BSG. Einige von Ihnen werden nicht wieder ernannt und damit aus dem Ehrenamt ausscheiden. Die Veranstaltung gibt uns die Möglichkeit der Verabschiedung von Ihnen. Daraus folgt, dass für die am 01.06.2025 beginnende neue Amtszeit bis 31.05.2030 ehrenamtliche Richterinnen und Richter erstmalig ernannt werden. Diesem Personenkreis wird mit der Veranstaltung die Möglichkeit gegeben, sich bereits mit dem Ehrenamt vertraut zu machen. Gleichzeitig können wir ihnen den Verein vorstellen und für eine Mitgliedschaft motovieren. Mitglied zu werden lohnt sich, wie wir finden.  

Thematisch befassen wir uns mit dem Thema "Die verfassungsrechtlichen Grenzen in der Sozialversicherung". Hier ergibt sich ein weites Spektrum, von dem Transfer von Finanzen der Sozialversicherung in den Bundeshaushalt bis hin zur Frage, ob zur Kostendämpfung in der Sozialversicherung Leistungsbeschränkungen möglich sind.
Wir freuen uns sehr, dass wir mit Prof. Dr. Peter Axer von der juristischen Fakultät der Uni Heidelberg einen ausgewiesenen Experten für das Referat gewinnen konnten.
Die Diskussion darüber kann am Abend des ersten Tages beim gemeinsamen Abend mit den Richterinnen und Richtern des Bundessozialgerichts fortgesetzt werden.

Der zweite Tag spannt einen zeitlichen Bogen von der medizinischen Historie zu neuesten medizinischen Entwicklungen. Mit Blick auf die jüngste Vergangenheit, die von der Corona-Pandemie geprägt war, bleiben wir zuerst in der Gegenwart und lassen uns von der Oberärztin an der Charité Dr. med. Kirsten Wittke über neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden zu dem Krankheitsbild Long/Post Covid informieren. Anschließend erleben wir mit einer Führung im Berliner Medizinhistorisches Museum der Charité die Medizingeschichte.

Sie sind als ehrenamtliche und berufliche Richter und Richterinnen am Bundessozialgericht herzlich eingeladen, am "13. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter" in Berlin teilzunehmen. Die Gerichtsleitung und der Verein unterstützen die Arbeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts, ihre Förderung der Kenntnisse im Sozial- und Prozessrecht sowie die Darstellung der Sozialgerichtsbarkeit in der Öffentlichkeit. Diesem Ziel dient diese Veranstaltung, mit der beide die gemeinsame und erfolgreiche Kooperation fortsetzen. Ihre rege Teilnahme freut uns sehr und wie immer möchten wir Ihnen mit der Veranstaltung neue Impulse für die Tätigkeit in Ihrem Ehrenamt geben.