Impressum

Anbieter
(§ 5 Telemediengesetz / § 55 Rundfunkstaatsvertrag)

Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V.
Der Vorsitzende des Vorstandes
Registergericht Kassel
Registernummer VR 4970

Adresse

Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V.
Geschäftsstelle
c/o Bundessozialgericht
Graf-Bernadotte-Platz 5
34119 Kassel
Deutschland

Kontakt und Verantwortlich für den Internetauftritt

Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V.
Geschäftsstelle
Telefon: 0561 3107 301
Telefax: 0561 3107 474 
E-Mail: ehri@bsg.bund.de

Rechtliche Hinweise

Alle Angaben unseres Internetangebotes wurden sorgfältig geprüft. Wir bemühen uns, dieses Informationsangebot aktuell und inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist das Auftreten von Fehlern nicht völlig auszuschließen. Eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität kann daher nicht übernommen werden. Die bereitgestellten Informationen können jederzeit ohne Vorankündigung durch den Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V., ergänzt oder entfernt werden.

Der Zugang und die Benutzung des Internetangebotes des Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V. geschieht auf eigene Gefahr des Benutzers. Der Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V. ist nicht verantwortlich und übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, unter anderem für direkte, indirekte, zufällige, vorab konkret zu bestimmende oder Folgeschäden, die angeblich durch den oder in Verbindung mit dem Zugang und/oder der Benutzung dieser Webseite aufgetreten sind.

Die auf den Internetseiten des Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V. veröffentlichten Texte, Tabellen, Grafiken, Filme und Bilder sind - mit Ausnahme der zur Verfügung gestellten Entscheidungen - urheberrechtlich geschützt. Alle über den persönlichen Gebrauch hinausgehenden Nutzungen, insbesondere die kommerzielle Nutzung und Verbreitung, sind nicht gestattet und bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung durch den Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter e.V. Anfragen hierzu sowie zur Verlinkung auf unsere Internetseite richten Sie bitte ehri@bsg.bund.de an .

Wir haben die auf den Internetseiten des Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V. vorhandenen Links zu Inhalten anderer Internetseiten mit großer Sorgfalt erstellt. Gleichwohl kann für diese externen Inhalte keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden. Für diese Inhalte ist ausschließlich der Anbieter der Inhalte verantwortlich. Auch distanziert sich der Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V. ausdrücklich von allen Inhalten, die möglicherweise straf- oder haftungsrechtlich relevant sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Sollte von Internetseiten des Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e. V.  auf andere Seiten mit fehlerhaftem oder rechtswidrigem Inhalt verwiesen werden, teilen Sie dies bitte der Geschäftsstelle (ehri@bsg.bund.de) mit. Ebenso wird um eine Nachricht gebeten, wenn Inhalte unseres Internetangebotes nicht aktuell, vollständig, fehlerfrei, verständlich oder zugänglich sein sollten.

Kassel 2024

© Verein der ehrenamtlichen
Richterinnen und Richter des
Bundessozialgerichts - 2023