Den "12. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter" veranstalten das Bundessozialgericht und der Verein am 14. und 15. Mai 2024. Neben der inhaltlichen Gestaltung der Tagung, ist auf der Mitgliederversammlung am 15. Mai ein neuer Vorstand zu wählen. Für diese Wahl wird es notwendig sein, dass Sie als Mitglieder darüber nachdenken, ob Sie sich motivieren können, für die Vorstandswahl 2024 zu kandidieren und die Arbeit der Gründungmitglieder erfolgreich fortsetzen möchten. Es lohnt sich, wie wir finden. Der neu gewählte Vorstand sollte in der Mehrzahl aus Mitgliedern bestehen, die aktiv am Bundessozialgericht tätig sind. Deshalb wird ein Generationenwechsel im Vorstand notwendig sein. Sofern Sie darüber nachdenken Mitglied zu werden, nur Mut. Ihre Mitgliedschaft trägt wesentlich dazu bei, diese Veranstaltung und den Austausch untereinander sowie mit den Berufsrichterinnen und Berufsrichtern zu ermöglichen. Der Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter sollte nach 14 Jahren für die Zukunft Bestand haben. Mit Ihrer Mitgliedschaft im Verein wird das gelingen.
Dem Wunsch der Mitgliederversammlung 2023 folgend, werden wir uns auf dem 12. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter mit einer kritischen Auswertung der Sozialwahlen 2023 befassen. Damit verbunden ist die Frage, warum die Selbstverwaltung im Demokratieverständnis unserer Gesellschaft eine so untergeordnete Rolle spielt. Welche Möglichkeiten sie jedoch bietet und ob aufgrund bestehender Beschränkungen Reformierungsbedarf besteht.
Anschließend werden wir im gemeinsamen Austausch einen Blick auf unsere Tätigkeit werden, bevor wir diesen zum Erfahrungsaustausch mit den Richterinnen und Richtern des Bundessozialgerichts auf dem gemeinsamen Abend erweitern.
Sie sind alle herzlich eingeladen, am 12. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter teilzunehmen. Die Gerichtsleitung und der Verein unterstützen die Arbeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts, ihre Förderung der Kenntnisse im Sozial- und Prozessrecht sowie die Darstellung der Sozialgerichtsbarkeit in der Öffentlichkeit. Diesem Ziel dient diese Veranstaltung, mit der beide die gemeinsame und erfolgreiche Kooperation fortsetzen. Ihre rege Teilnahme freut uns sehr und wie immer möchten wir Ihnen mit der Veranstaltung neue Impulse für die Tätigkeit in Ihrem Ehrenamt geben.
14:00 Uhr Begrüßung
Vorstand Verein
Grußwort
Dr. Christine Fuchsloch
Präsidentin des Bundessozialgerichts
14:15 Uhr Vorträge
Bewertung der Sozialwahlen 2023
Peter Weiß
Bundeswahlbeauftragter für die
Sozialversicherungswahlen
anschließend Diskussion
15:15 Uhr Selbstverwaltung
Möglichkeiten - Beschränkungen - Reformbedarf
Prof. Dr. Felix Welti, Universität Kassel
16:15 Uhr Kaffeepause
16:45 Uhr Erfahrungsaustausch der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
19:00 Uhr Gemeinsamer Abend des Austauschs
mit den Richterinnen und Richtern
des Bundessozialgerichts
09:30 Uhr Neues aus den Senaten 1, 3, 5, 8, 9/10
Berichte aus der Rechtsprechung und
anhängige Rechtsfragen
Für die Mitglieder des Vereins der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts
10:45 Uhr Mitgliederversammlung mit
Vorstandswahlen
Interessentinnen und Interessenten sind herzlich willkommen.
12:15 Uhr Schlusswort
Andreas Heinz
Vizepräsident des Bundessozialgerichts
12:00 Uhr Mittagsimbiss
Ende der Veranstaltung