Das BSG und der Verein der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Bundessozialgerichts e.V. möchten Sie zum 3. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter einladen. Für das gemeinsame Ziel von Gerichtsleitung des BSG und des Vereins, den Tag der ehrenamtlichen Richte-rinnen und Richter zu einer dauerhaften Institution werden zu lassen, ist dies ein weiterer Schritt.
Der 2. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter befasste sich thematisch mit den Grundlagen des Ehrenamtes. Die besondere Stellung in der Sozialgerichtsbarkeit und die Bedeutung für einen demokratisch verfassten Rechtsstaat standen dabei im Mittelpunkt. Position zu beziehen war in der 2012 aufgekommenen Diskussion über beabsichtigte Einschränkungen der Beteiligung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern im sozialgerichtlichen Verfahren wichtig.
Für den 3. Tag der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter geht der Blick thematisch über den nationalen Tellerrand hin-aus. Europa bestimmt inzwischen auch in allen Bereichen des Sozialrechts die Anwendungspraxis der nationalen Vorschriften. Rechtliche Fragestellungen und auch Kollisionen mit nationalem Recht sind nicht selten die Folge. Dies gilt für die Sozialleistungssysteme, wie z. B. Arbeitslosen- u. Rentenrecht, aber auch für Fragen des Wettbewerbsrechts und seine Anwendung für Krankenkassen und die Leistungserbringer, zu denen auch die Kassenärztinnen und -ärzte gehören.
Auf der Veranstaltung möchten wir der Frage nachgehen, wie nationales Sozialrecht mit dem Europarecht in Einklang zu bringen ist und wann die Notwendigkeit besteht, Verfahren dem Europäischen Gerichtshof vorzulegen, um Antworten auf die Rechtsfragen zu erhalten.
Neben der Fortbildung bleibt Raum zur Kommunikation untereinander, um Erfahrungen aus der Praxis auszutauschen. Besonders freuen wir uns, Ihnen ein Angebot für die Abendgestaltung des Anreisetages machen zu können.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und möchten Ihnen mit diesem Angebot die Tätigkeit in Ihrem Ehrenamt erleichtern.